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Bei meiner Arbeit steht für mich die Frage der Gerechtigkeit stets im Vordergrund. Diese Frage erscheint mir nicht nur für den Einzelnen bedeutsam; sie stellt meines Erachtens nach eine der wesentlichen Grundlagen der demokratischen Gesellschaft dar und bestimmt daher mein politisches Schaffen.

Im Abgeordnetenhaus Berlin gehöre ich den Arbeitskreisen (AK) II - Bildung, Jugend, Familie, Wissenschaft und Forschung sowie AK V - Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung an.

Außerdem bin ich wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Berlin. Seit Jahren liegt mein politischer Arbeitschwerpunkt daher auf den Bereichen Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, aber auch auf dem Thema Berlin als Wissenschaftsstandort.

Dies schlägt sich auch auf meine Arbeit in Berlin und vor allem in meinem Kiez Lankwitz nieder.

Aktuelle Beispiele meiner Arbeit vor Ort

Stadtteiltag Lichterfelde Süd - Mit Bürgern vor Ort im Kiez am 19. Mai 2011

Bereits zum dritten Mal hatten Bürgerinnen und Bürger Ende Mai die Gelegenheit, mit mir über die Zukunft ihres Kiezes - diesmal Lichtfelde Süd - zu diskutieren.

Gemeinsam mit Andreas Kugler MdA habe ich in Begleitung von Bezirksstadtrat Uwe Stäglin zwei Grundschulen im Kiez besucht und mich über Freuden und Probleme des Schulalltags ausgetauscht.

Anschließend ging es auf Entdeckungstour durch die Thermometersiedlung, wo uns Sabine Karle (GSW) über die Mieterstruktur und die Zukunft der Siedlung aufgeklärt hat.

Nachdem im "Kieztreff" mit Anwohnerinnen und Anwohnern die Perspektiven des Landschaftsparks diskutiert wurden, fand am Abend eine Podiumsdiskussion zum Thema "Flugrouten und Fluglärm in Lichtfelde" statt.

Auf dem Podium vertreten waren: Petra Merkel (MdB SPD), Matthias von Randow (Air Berlin), Thomas Myck (Umweltbundesamt) und Dr. Herbert Rinneberg (Bürgerinitiative Lichterfelde gegen Fluglärm).

Ich danke allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern herzlich für die zahlreichen Vorschläge und Anregungen, wir wir das Leben im Kiez gemeinsam zukünftig noch besser gestalten können!

Informationen zum Programm des Stadtteiltages können Sie dem Flyer entnehmen (pdf-Abruf).

Eine bebilderte Kurzdokumentation des Stadtteiltags in Lichterfelde-Süd finden Sie hier (pdf-Abruf).

Lesen Sie hier mehr zur Veranstaltungsreihe "Berliner Stadtteiltage" der SPD Fraktion Berlin.

Lankwitzer Stadtteiltag - Mit Bürgern vor Ort im Kiez am 14. März 2011

Im Zuge der Veranstaltungsreihe "Berliner Stadtteiltage" hatten interessierte Bürgerinnen und Bürger am 14. März 2011 bereits zum zweiten Mal die Möglichkeit mit mir direkt vor Ort - diesmal im Kiez Lankwitz - ins Gespräch zu treten. Im Rahmen eines umfangreichen Programms fand ein reger Austausch mit Lankwitzer Bewohnerinnen und Bewohnern statt. Ich danke allen Teilnehmern und Mitwirkenden herzlich für die zahlreichen Anregungen und das unerschöpfliche Interesse daran, unseren Kiez auch in Zukunft zu fördern! Der nächste Stadtteiltag folgt bestimmt - bis bald!

Informationen zum Programm des Stadtteiltages können Sie dem Flyer entnehmen (pdf-Abruf).

Darüber hinaus finden Sie hier wie gewohnt eine Kurzdokumentation des Lankwitzer Stadtteiltages (pdf-Abruf).

10. Berliner jugendFORUM

Schon zum wiederholten Mal stand ich im Rahmen des 10. Berliner Jugendforums am 20. November 2010 im Abgeordnetenhaus interessierten und engagierten Jugendlichen für Gespräche über politische Themen zur Verfügung. Das Berliner jugendFORUM ist die größte jugendpolitische Veranstaltung in Berlin mit über 1 000 jungen Engagierten und 30 Abgeordneten aus allen Fraktionen. Gemeinsam mit dem polli-magazin hat das Berliner jugendFORUM es sich zum Ziel gesetzt, der Politikverdrossenheit entgegen zu wirken und die Basisdemokratie zu stärken.

Stadtteiltag Lichtfelde West - Mit Bürgern vor Ort im Kiez am 28. April 2010

Im Rahmen der Berliner Abgeordnetentage hatten interessierte Mitbürgerinnen und Mitbürger am 28. April 2010 die Möglichkeit mich direkt vor Ort - in meinem Lichterfelder Kiez - zu treffen. Am Rande von verschiedenen Terminen (u.a. Besichtigung der energetischen Modernisierungsmaßnahmen in der Kita EKT und Rundgang über das Gelände der Schwimmhalle Finckensteinallee) stand ich den Bürgerinnen und Bürgern mit viel Freude für Ihre Fragen und Anregungen zur Verfügung. Ich danke allen Teilnehmern herzlich für ihr reges Interesse! Hoffentlich bis zum nächsten Mal!

Informationen zu Ablauf und Inhalt des Stadtteiltages können Sie dem Flyer entnehmen (pdf-Abruf).

Eine Kurzdokumentation des Licherfelder Stadtteiltages mit vielen weiteren Fotos und Zusatzinformationen habe ich hier für Sie zusammengestellt (pdf-Abruf).

Mieterschutz geht vor Spekulationsinteresse! - Zur Anwendung das Berliner Mietspiegels

Ich setze mich persönlich dafür ein, dass der Schutz der Mieter in unserer Stadt weiter einen hohen Stellenwert einnimmt. Es kann nicht sein, dass die Frage nach Wohnraum mehr und mher unter rein wirtschaftlich-spekulativen Gesichtspunkten betrachtet und die Wohnsicherheit für Bürgerinnen und Bürger so gefährdet wird. Märkte und damit auch Wohnungsmärkte können nur unter bestimmten Voraussetzungen effizient und effektiv funktionieren. So bedarf es einer höchstmöglichen Transparenz und damit soliden Informationsbasis für Mieter und Vermieter dieser Stadt. Ein qualifizierter Mietspiegel dient der Informationsvebesserung der Marktteilnehmer. Er ist ein wichtiges ordnungspolitisches Instrument und bietet erstens Rechtssicherheit, sowie zweitens für die Vermieter eine verlässliche Grundlage, ohne dass aufwendig Vergleichsobjekte gesucht und teure Gutachten beantragt werden müssen. Der Mietspiegel muss als rechtssicheres und ordnungspolitisches Instrument zum Schutz vor ungerechtfertigten Mieterhöhungen anwenderfreundlich genutzt werden können. Lesen Sie mehr zu diesem Thema hier im pdf-Abruf.

Einen von mir verfassten Artikel (erschienen in der Berliner Stimme vom 05.12.2009), der im Zusammenhang mit Miterinteressen steht, stelle ich Ihnen hier als pdf-Abruf ebenfalls zur Verfügung.

Lesen Sie außerdem die Beschlüsse der Klausurtagung vom Januar 2009:
Resolution Mieten und soziale Stadt (pdf-Abruf)
Resolution Zukunftspakt (pdf-Abruf)

 

Weitere Schwerpunktprojekte der vergangenen Jahre

Schwimmsport im Südwesten nachhaltig sichern - Schwimmhalle Finckensteinallee endlich sanieren und wiedereröffnen!

Seit mehreren Jahren steht es um die öffentliche Bäderlandschaft im Südwesten Berlins nicht gut. Noch schlechter als um das Lankwitzer Schwimmbad und das Bad am Hüttenweg steht es um die Schwimmhalle Finckensteinallee in Lichterfelde: Sie ist seit Juni 2006 geschlossen und muss komplett saniert werden.
Die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat daher den Berliner Senat aufgefordert, im November 2007 ein Konzept der Berliner Bäder Betriebe (BBB) für die Bädersanierung vorzulegen. Erklärtes Ziel der SPD Steglitz-Zehlendorf  ist es, den Schwimmsport im Südwesten Berlins nachhaltig zu sichern - und das heißt: Wir müssen heute handeln, damit auch morgen der Schwimmsport in unserem Bezirk noch eine Chance hat. Die SPD Steglitz-Zehlendorf fordert daher weiter und mit Nachdruck die schnelle Sanierung und Wiedereröffnung der Schwimmhalle Finckensteinallee.

   

Diskussion zum geplanten sozialtherapeutischen Wohnprojekt in der Leonorenstraße ("Berolinum")

Ich bemühe mich intensiv um eine Aufklärung der missglückten Informationspolitik hinsichtlich des geplanten therapeutischen Wohnheims in unserem Bezirk. Einerseits gehe ich im Interesse der Bürger der Frage nach, inwieweit ein solches Heim am ausgewählten Standort tragbar ist. Unabhängig vom Ausgang dieser Frage ist es mir aber vor allem auch ein besonderes Anliegen herauszufinden, wie es zu der verfehlten Informationspolitik in dieser Angelegenheit kam, wer hierfür zur Verantwortung zu ziehen ist - und wie sich solch grobe Schnitzer in Zukunft vermeiden lassen.

Stärkere Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der kommunalen Stadtentwicklung

Ich finde es wichtig, dass Sie Ihren Lebensraum mitgestalten können! Indem wir gemeinsam entscheiden, in welche Richtung wir unseren Bezirk weiter entwickeln wollen, machen wir ihn uns tatsächlich zu eigen, werden wirklich Teil unseres Kiezes. Ich unterstütze das Projekt 'Schönes Lankwitz - Wir wollen Lankwitz schöner machen'.